7. Stadtratssitzung am 20. Februar 2025

Liebe Friedrichrodaerinnen und Friedrichrodaer,

mit diesem Bericht möchte ich Sie wieder über die wichtigsten Themen unserer letzten Stadtratssitzung am 20. Februar 2025 informieren, die im Gemeindesaal des Katholischen Pfarramtes in Friedrichroda stattfand. Die Tagesordnung war allein im öffentlichen Teil mit 30 Punkten prall gefüllt. Mit diesem Bericht möchte ich Ihnen die wichtigsten Beschlüsse näherbringen und wie gewohnt erläutern.

Ehrung des Ehrenamts

Besonders erfreulich war die Verleihung der Thüringer Ehrenamtscard zu Beginn der Sitzung durch den Bürgermeister an zwei engagierte Persönlichkeiten unserer Stadt:

· Andreas Paasche, der sich als Schlossparkführer in Reinhardsbrunn seit Jahren mit viel Herzblut für die Bewahrung unserer historischen Kulturlandschaft einsetzt.

· Marcel Freiberg, der mit seinem Reit- und Therapiestall in Cumbach einen wertvollen Beitrag zur Förderung von Kindern und Erwachsenen leistet (Die Verleihung der Ehrenamtscard an Herrn Freiberg erfolgte aufgrund einer Terminüberschneidung einen Tag später im Rathaus).

Beiden gilt unser großer Dank für ihr herausragendes Engagement!

Neue Waldbahnen für unsere Region

Der Stadtrat hat einer Kreditaufnahme des Landkreises Gotha (bzw. der TWSB) zur Anschaffung von vier neuen Waldbahnen zugestimmt. Die Anschaffung wird durch den Freistaat Thüringen mit insgesamt 10 Mio. Euro gefördert. Diese Investition in unsere touristische Infrastruktur soll zur Attraktivität unserer Region beitragen.

Anpassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Anpassung der Sondernutzungsgebührensatzung. Dies betrifft vor allem gewerbliche Nutzungen des öffentlichen Raums. Die Änderungen sollen zu einer faireren Verteilung der Kosten beitragen und wurden mehrheitlich beschlossen.

Hebesatzsatzung – noch keine Entscheidung getroffen

Der vorgeschlagenen Anpassung der Hebesatzsatzung, die unter anderem Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze vorsieht, konnten wir als Fraktion am vergangenen Donnerstag noch nicht zustimmen. Die Erhöhung der Hebesätze war anhand der Beschlussvorlage für unsere Fraktion nicht vollständig nachvollziehbar. Nach einer intensiven Diskussion schlug Stadtrat Stephan Scheidemann von der Fraktion "Bündnis für Friedrichroda" vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Verwaltung wurde daraufhin gebeten, den Stadtratsmitgliedern eine neue Beschlussvorlage mit weiteren Informationen zur Notwendigkeit der Anpassung der Hebesätze sowie mit anschaulichen Beispielrechnungen vorzulegen. Hierfür wurde sich auf eine Sonderstadtratssitzung am 5. März 2025 verständigt.

Haushaltssatzung 2025 genehmigt

Eine wichtige Nachricht für die Stadtentwicklung: Der Landkreis Gotha hat die Haushaltssatzung 2025 genehmigt. Damit sind die finanziellen Rahmenbedingungen für das laufende Jahr gesichert, und geplante Projekte können umgesetzt werden.

Zweckvereinbarung "Das ist los am Inselsberg"

Friedrichroda, Bad Tabarz und Waltershausen beabsichtigen im Rahmen ihrer interkommunalen Zusammenarbeit, eine gemeinsame Veranstaltungszeitschrift herauszugeben. Ziel ist es, die kulturellen und öffentlichen Veranstaltungen in den beteiligten Kommunen zu bewerben und somit einen Beitrag zur Förderung des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in den Gemeinden zu leisten.

Hierzu soll die bereits etablierte Zeitschrift "Das ist los am INSELSBERG" der Gemeinde Bad Tabarz um die Veranstaltungen der beiden Städte Waltershausen und Friedrichroda sowie ihrer Ortsteile erweitert werden. Die Veranstaltungszeitschrift für die interkommunale Zusammenarbeit wird zukünftig "Das ist los am INSELSBERG REGIONAL" heißen. Zudem erhält jede Kommune einen zwei Seiten umfassenden redaktionellen Teil für Informationen, Werbung für kommunale Einrichtungen oder Berichte über vergangene Veranstaltungen.

Diese Vereinbarung begrüßen wir ausdrücklich, da wir bereits in unserem Wahlprogramm zur Stadtratswahl vorgeschlagen hatten, die Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden zu intensivieren.

Änderung der Eintrittspreise der Marienglashöhle

Zuletzt wurde eine Anpassung der Eintrittspreise für die Marienglashöhle beschlossen. Diese Maßnahme war notwendig, um den Betrieb unseres städtischen Schaubergwerks angesichts steigender Kosten wirtschaftlich tragfähig zu halten und langfristig die Attraktivität dieser beliebten Sehenswürdigkeit zu sichern.

Ich hoffe, Ihnen mit diesem Bericht einen kleinen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Stadtrat gegeben zu haben. Bei Fragen oder Anregungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Die nächste Stadtratssitzung findet voraussichtlich am 5. März 2025 statt. Ich plane, Sie auch über die Ergebnisse dieser Sitzung zu informieren, und wünsche Ihnen bis dahin eine schöne Zeit. Bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße

Ihr

Hans-Georg Creutzburg
Stadtrat und 2. Beigeordneter von Friedrichroda