6. Stadtratssitzung am 28. November 2024

Liebe Friedrichrodaerinnen und Friedrichrodaer,

als Stadtratsmitglied von Friedrichroda möchte ich Sie auch heute wieder über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen aus der Arbeit im Stadtrat informieren.

Am 28. November 2024 kam der Friedrichrodaer Stadtrat zu einer umfangreichen Sitzung in der Feuerwache zusammen, in der wir zahlreiche wichtige Themen für die Zukunft unserer Stadt diskutiert und beschlossen haben. In diesem Bericht möchte ich Ihnen einige wesentliche Punkte näherbringen.

Haushaltssatzung 2025 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Ein zentraler Schwerpunkt der Sitzung war die Beschlussfassung zum Haushalt für das Jahr 2025. Neben den allgemeinen Verwaltungsausgaben stehen im kommenden Jahr bedeutende Investitionen an, um die Infrastruktur der Stadt weiterzuentwickeln. Zu den geplanten Großprojekten zählen unter anderem die umfassende Sanierung des Sportplatzes in Friedrichroda sowie die dringend notwendige Dachsanierung des Kindergartens in Finsterbergen.

Besonders hervorzuheben ist aus Sicht der CDU-Stadtratsfraktion unser Änderungsantrag zur Bildung von Ortsteilbudgets. Ziel des Antrags ist es, den Ortsteilen jährlich eigenständige finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, damit lokale Projekte schneller umgesetzt werden können. Für das Haushaltsjahr 2025 haben wir deshalb vorgeschlagen, jedem Ortsteil ein investives Budget von 20.000 Euro im Vermögenshaushalt bereitzustellen. Dies soll es den Ortsteilen ermöglichen, kleinere investive Maßnahmen und Projekte eigenständig umzusetzen.

Die Verwaltung kam zu der Einschätzung, dass keine pauschalen Ortsteilbudgets gebildet werden können (siehe Stellungnahme der Verwaltung). Nach einer sehr ausführlichen Diskussion wurde unser Antrag letztlich mit 8 JA-Stimmen, 7 NEIN-Stimmen und 4 ENTHALTUNGEN durch den Stadtrat beschlossen.

Der Bürgermeister kündigte nach der Beschlussfassung an, sich nun an die Kommunalaufsicht wenden zu müssen, um unseren Antrag aufgrund rechtlicher Bedenken prüfen zu lassen.

Die Fraktion „Bündnis für Friedrichroda“ (Zusammenschluss aus SGBWF, VBI, DIE LINKE und SPD) hatte vorgeschlagen, den seit mehreren Jahren geplanten „Pump-Track“ im Jahr 2025 endlich umzusetzen und nicht erneut in das Folgejahr (2026) zu verschieben. Da wir die Umsetzung dieses Vorhabens auch in unserem Kommunalwahlprogramm 2024 („Den geplanten Bau eines neuen Fahrrad- und Inline-Skating-Parcours (Pump-Track) unterstützen wir.“) formuliert hatten, haben wir den Vorschlag zur Einfügung einer sogenannten Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2025 selbstverständlich unterstützt.

Sowohl der Verwaltungshaushalt mit ca. 15,3 Millionen Euro als auch der Vermögenshaushalt mit ca. 7,6 Millionen Euro wurden in der Sitzung am 28. November 2024 mit großer Mehrheit durch den Stadtrat beschlossen.

Anpassung der Geschäftsordnung

Ein Antrag der THP-Fraktion zur Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrats wurde gleich zu Beginn der Sitzung auf Wunsch der THP-Fraktion zurückgezogen. Ziel des Antrags war eine Mitarbeit der THP-Fraktion im Werksausschuss. Wir hätten diesen Antrag unterstützt, da wir davon überzeugt sind, dass es im Stadtrat und seinen Ausschüssen zu keinem Ausschluss einer einzelnen Fraktion kommen sollte.

Grundhafter Ausbau des Grünen Wegs

Der „Grüne Weg“ ist eine Straße in Friedrichroda, deren Zustand nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht. Der Stadtrat hat eine außerplanmäßige Ausgabe beschlossen, um einen grundhaften Ausbau der Straße in Verbindung mit der Instandsetzung der Stützmauer der Eigentümer zu ermöglichen.

Die Novembersitzung hat einmal mehr gezeigt, wie vielfältig die Aufgaben sind, die wir im Stadtrat gemeinsam für Friedrichroda zu bewältigen haben. Es ist mir ein großes Anliegen, Sie regelmäßig über unsere Entscheidungen zu informieren, da sie unser gemeinsames Leben in der Stadt und den Ortsteilen unmittelbar betreffen.

Abschließend möchte ich mich wie gewohnt bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung bedanken. Sie leisten mit der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen einen unverzichtbaren Beitrag zu unserer Arbeit im Stadtrat und stehen uns auch während der Sitzungen mit ihrem Fachwissen stets Rede und Antwort. Besonders in diesem Jahr, das auch durch die Organisation mehrerer Wahlen geprägt war, liegt hinter den Beschäftigten ein besonders intensives und forderndes Arbeitsjahr. Ihr Engagement und Einsatz sind eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt. Dafür gebührt ihnen ein herzliches Dankeschön!

Die nächste Stadtratssitzung findet voraussichtlich erst im neuen Jahr statt. Ich plane, Sie auch über die Ergebnisse dieser Sitzung zu informieren, und wünsche Ihnen bis dahin eine schöne und besinnliche Adventszeit. Bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße

Ihr

Hans-Georg Creutzburg

Stadtrat und 2. Beigeordneter von Friedrichroda