4. Stadtratssitzung am 24. Oktober 2024

Liebe Friedrichrodaerinnen und Friedrichrodaer,

als Stadtrat von Friedrichroda möchte ich Sie auch heute wieder über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen aus unserer Arbeit informieren.

In der Sitzung des Stadtrates am 24. Oktober 2024 wurden mehrere wichtige Themen besprochen, die für die Entwicklung unserer Stadt von Bedeutung sind.

Auf Antrag der Fraktion THP wurde der Vorschlag zur Verschönerung des Bahnhofsumfeldes diskutiert. Der Bürgermeister erläuterte, dass noch in diesem Jahr der Abriss des sogenannten „Wiegehauses“ erfolgen soll.

Es wurde eine Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrates beschlossen, um die Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses neu zu gestalten. Künftig wird somit auch die THP-Fraktion mit einem Sitz im Haupt- und Finanzausschuss vertreten sein. Wir haben diesen Antrag unterstützt, da wir davon überzeugt sind, dass es im Stadtrat und seinen Ausschüssen zu keinem Ausschluss von einer einzelnen Fraktion kommen darf.

Ein weiteres wichtiges Thema war die dringend erforderliche Sanierung der Straße "Am Österfeld" in Ernstroda. Die Maßnahmen zur Instandsetzung sollen zeitnah beginnen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern und den Anwohnern eine bessere Infrastruktur zu bieten. Aufgrund gestiegener Kosten mussten hierfür überplanmäßige Ausgaben sowie die Auftragsvergabe beschlossen werden.

Der Stadtrat befasste sich außerdem mit der Anpassung der Kurbeitragssatzung. Darüber hinaus wurde die Sanierung des Ehrendenkmals im Schillerpark besprochen. Das Denkmal ist ein wichtiger Ort des Gedenkens, und die geplanten Maßnahmen sollen sowohl den historischen Wert bewahren als auch den Park verschönern. Auch hier kommt es zu Mehrausgaben, die vom Stadtrat beschlossen werden mussten.

Das zentrale Thema der Stadtratssitzung war die Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2025. Der Verwaltungshaushalt beträgt laut dem Entwurf 15,3 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt liegt bei 7,6 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme ist im kommenden Jahr nicht vorgesehen. Dieser Entwurf bildet die Grundlage für die finanziellen Weichenstellungen unserer Stadt im kommenden Jahr. Wie vielerorts in Thüringen sehen auch wir uns mit einer zunehmend schwierigen finanziellen Lage konfrontiert. Die Einnahmen stagnieren (insbesondere auch durch eine Reduzierung des sog. "Kurort-Pfennigs" durch das Land), während die Ausgaben, vor allem für Infrastruktur, Abgaben an den Kreis (Kreis- und Schulumlage) und notwendige Investitionen weiter steigen. Diese Rahmenbedingungen stellen uns vor große Herausforderungen, da unsere Handlungsspielräume enger werden.

In den nächsten Wochen gilt es für uns im Stadtrat, den Haushaltsentwurf intensiv zu prüfen und sorgfältig abzuwägen, welche Projekte und Maßnahmen für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger von größter Bedeutung sind. Wir müssen gemeinsam entscheiden, was wir uns in Zukunft leisten können und worauf wir möglicherweise verzichten müssen.

Diese Entscheidungen sind nicht einfach und werden sicherlich kontroverse Diskussionen auslösen. Dennoch bin ich überzeugt, dass wir mit einem verantwortungsvollen und vorausschauenden Umgang mit den vorhandenen Mitteln die Grundlage für die weitere Entwicklung unserer Stadt legen können.

Im Ratsinformationssystem der Stadt Friedrichroda können Sie sich einen Überblick über den Haushaltsentwurf 2025 verschaffen (https://friedrichroda.ris-portal.de/).

Ich lade Sie herzlich ein, sich aktiv an dieser Debatte zu beteiligen. Ihre Anregungen und Meinungen sind uns wichtig, denn die Zukunft unserer Stadt betrifft uns alle.

Abschließend möchte ich mich wie gewohnt bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung bedanken, die mit der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen beschäftigt sind und uns Stadträten auch während der Ratssitzungen Rede und Antwort stehen.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 14. November 2024 (Sondersitzung) statt. Ich plane, Sie auch über die Ergebnisse dieser Sitzung zu informieren, und wünsche Ihnen bis dahin noch ein paar schöne Herbsttage und eine angenehme Zeit.

Herzliche Grüße
Ihr

Hans-Georg Creutzburg
Stadtrat und 2. Beigeordneter von Friedrichroda