3. Stadtratssitzung am 29. August 2024
Liebe Friedrichrodaerinnen und Friedrichrodaer,
ich freue mich, Ihnen meinen zweiten Bericht aus dem Stadtrat präsentieren zu können, um Sie über die Ergebnisse der 3. Stadtratssitzung zu informieren. Die Sitzung fand am 29. August 2024 um 19:00 Uhr in der Feuerwache Friedrichroda statt.
Nach dem Bericht des Bürgermeisters folgte die Fragestunde für Bürger und Stadtratsmitglieder. Im Anschluss beschäftigte sich der Stadtrat u.a. mit vier Anträgen der CDU-Fraktion sowie einem Antrag der THP-Fraktion.
Die THP-Fraktion beabsichtigte mit ihrem Antrag eine Änderung der Geschäftsordnung, um zukünftig auch mit einem Sitz im Haupt- und Finanzausschuss mitarbeiten zu können. Der Antrag wurde letztlich mehrheitlich beschlossen.
Unser Antrag zur Einführung eines Livestreams zur Übertragung von Stadtratssitzungen wurde mehrheitlich dahingehend beschlossen, den Antrag in den kommenden sechs Monaten weiter zu bearbeiten, um alle rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten für eine mögliche Umsetzung zu prüfen. Unser Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes wurde mit einem Änderungsantrag des Bürgermeisters beschlossen. Dieser sieht vor, dass fortlaufend über den aktuellen Arbeitsstand des zu erarbeitenden Hochwasserschutzkonzeptes berichtet werden soll.
Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung eines Fahrradtrails am Körnberg
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Schaffung eines Fahrradtrails auf einer Waldfläche am Körnberg eingebracht. Mit diesem Projekt möchten wir das Freizeitangebot in Friedrichroda erweitern und Touristen sowie Einheimischen eine neue attraktive Möglichkeit bieten, ihre Freizeit naturnah zu gestalten. Der Körnberg bietet mit seiner aktuellen Beschaffenheit gute Voraussetzungen für einen solchen Trail. Wir sind überzeugt, dass dieses Angebot unsere Stadt noch attraktiver machen kann und freuen uns, dass der Stadtrat einer Überweisung in den Ausschuss für Kur, Kultur, Tourismus, Umwelt und Soziales zugestimmt hat.
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung eines Kinderpasses für Friedrichroda
Ein weiteres Thema der Sitzung war unser Vorschlag zur Einführung eines Kinderpasses. Dieser Pass soll es unseren ortsansässigen Kindern ermöglichen, sich aktiver und kostengünstiger am Leben in unserer Stadt zu beteiligen, denn Kinder sind unsere Zukunft. Der Kinderpass soll Vergünstigungen für verschiedene Freizeitaktivitäten wie beispielsweise den Besuch der Freibäder, den Eintritt in Kultureinrichtungen oder die Nutzung des ÖPNV bieten. Wir wollen damit erreichen, dass alle Kinder, unabhängig vom Einkommen der Eltern, gleiche Chancen haben, ihre Freizeit sinnvoll und abwechslungsreich zu gestalten. Auch dieser Antrag fand breite Zustimmung im Stadtrat und wurde einstimmig in den KKTUS-Ausschuss überwiesen. Im Ausschuss sollen nun in einem gemeinsamen Workshop mit dem neuen Jugendbeirat umsetzbare Ideen gesammelt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden.
Ein weiterer Antrag der Stadtverwaltung befasste sich mit überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Feuerwehr. Die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Friedrichroda erhalten vom Freistaat Thüringen eine Feuerwehrpauschale in Höhe von 300 Euro je Mitglied der Einsatzabteilung auf Grundlage der Förderrichtlinie für eine landesweite Feuerwehrpauschale (FörderRL Feuerwehrpauschale 2024 für das Haushaltsjahr 2024). Die Mittel in Höhe von 25.500,00 € wurden bewilligt und dürfen nun für zusätzliche Beschaffungen verwendet werden, die bei der Haushaltsaufstellung und im Haushaltsplan kalkulatorisch noch nicht berücksichtigt wurden.
Abschließend möchte ich mich wie gewohnt bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung bedanken, die mit der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen beschäftigt sind und uns Stadträten auch während der Ratssitzungen Rede und Antwort stehen.
Unsere Fraktion wird sich weiterhin engagiert für die Belange unserer Stadt einsetzen. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Die nächste Stadtratssitzung findet am 24. Oktober 2024 statt. Ich plane, Sie auch über die Ergebnisse dieser Sitzung zu informieren, und wünsche Ihnen bis dahin noch einen schönen Spätsommer und eine angenehme Zeit.
Herzliche Grüße
Ihr
Hans-Georg Creutzburg
Stadtrat und 2. Beigeordneter von Friedrichroda